Brasilien ist das erste Land weltweit, das ein Gesetz zum Grundeinkommen verabschiedet hat.

Dieses Gesetz (Nr. 10.835/2004) wurde von der brasilianischen Regierung 2003 verabschiedet und vom Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva am 8. Januar 2004 in Kraft gesetzt. Es etabliert das Recht eines Bürgers auf ein Grundeinkommen, das nach und nach umgesetzt werden wird.

Das Gesetz kam Dank des unermüdlichen Einsatzes des brasilianischen Abgeordneten Eduardo Matarazzo Suplicy zustande. Eduardo Suplicy ist einer der inspirierensten Befürworter des Grundeinkommens. Er hält Vorträge in der ganzen Welt, um seine Überzeugung mitzuteilen:

“Wenn wir wirklich absolute Armut ausradieren, jedem Würde und Freiheit zukommen lassen und eine zivilisierte und gerechte Gesellschaft errichten wollen, diktiert uns der gesunde Menschenverstand die Einführung eines Grundeinkommens.”

Weitere Information zum Grundeinkommen in Brasilien: Vortrag Eduardo Suplicy. Quelle: www.globalincome.org.

“Designing Society” (D 2009 / Regie: Jördis Heizmann) zeigt in 30 Minuten quer durch die Parteien Meinungen, Positionen und Rechenbeispiele, die eine andere Verteilung von Wohlstand denkbar machen. 2007 als Diplomarbeit geschrieben, erscheint „designing society“ von der Diplom-Designerin Jördis Heizmann auch als Buch im Verlag des Zentrums für angewandte Sozialwissenschaft. Es kann im Buchhandel bestellt werden (ISBN 978-3-942456-00-5).

Der Film kann unter www.videowerkstatt.de bestellt werden.

Von allen Ländern und Staaten auf der Welt hat Alaska als erstes ein (teilweises) Grundeinkommen eingeführt: eine bedingungslose jährliche Zahlung an alle Einwohner. Seit 1982 wird an alle Einwohner eine Dividende des Alaska Permament Fund ausgezahlt, d.h. an alle, die mindestens für ein Jahr in Alaska gelebt haben. Diese Dividende wird an alle Kinder und Erwachsene ohne jegliche Bedingung ausgezahlt. Ausgenommen sind einzig und allein Personen, die in dem fraglichen Jahr wegen einer Straftat verurteilt worden sind.

Mindestens 25% der Erträge aus den Verkäufen natürlicher Ressourcen (wie Öl und Gas) werden in den Alaska Permanent Fund zu weiteren Investitionen eingezahlt. Die jährliche Dividende basiert auf einem 5-Jahresdurchschnitt der APF-Erträge. Die Dividende schwankte bisher zwischen 331 $ 1994 und 3.269 $ im Jahr 2008. Sie ist eine Pro-Kopf-Leistung, so dass eine fünfköpfige Familie im ganzen fünfmal den Betrag ausbezahlt bekommt.

Ob die APF-Dividende als ein bedingungsloses Grundeinkommen betrachtet werden sollte oder nicht, ist diskussionswürdig. Manche Menschen argumentieren, dass sie es nicht ist, weil ihre Höhe vom Ertrag des APF abhängt und die Dividende nicht hoch genug ist, um existenzsichernd zu sein. Aber viele Befürworter des BGE betrachten sie als das erste reale Beispiel eines BGE.

Die jährliche Ausschüttung der Dividende seit 1982 hat Armut und die Ungleichheit der Einkommensverteilung in Alaska reduziert. Für eine detaillierte Analyse siehe: Scott Goldsmith – The Alaska Permanent Fund Dividend: An Experiment in Wealth Distribution

Da die soziale Sicherung in Indien unzureichend ist, wurde in Madhya Pradesh (Zentralindien) zunächst in acht, jetzt 22 Dörfern, in denen besonders schlimme Armut herrscht, ein regelmäßiger Geldtransfer (ein Grundeinkommen) bereitgestellt.

Ohne Bedingungen wird in den ausgewählten Dörfern an jede Bürgerin und jeden Bürger ab 18 Jahre ein Monatsbetrag von 200 Rupien ausgezahlt; für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren erhalten die Frauen 100 Rupien. 200 Rupien entsprechen bei Umrechnung mit Kaufkraftparitäten (Methode Weltbank-Atlas) etwa 10 Euro. Es handelt sich also um ein partielles Grundeinkommen. Die Verwendung steht den Menschen frei.

Die indischen Ergebnisse haben Erfahrungen bestätigt, die auch in Namibia bei dem Pilotprojekt in dem Dorf Otjivero gemacht wurden. Als wichtige Erfolge werden in dem indischen Video hervorgehoben:

• Bessere Ernährungslage,
• bessere Gesundheitsversorgung,
• höhere Schulbesuchsrate,
• mehr lokale Infrastrukturinvestitionen (Wasserversorgung, Straßeninstandhaltung,
• essere Wohnsituation) und
• gesteigerte Aktivität von Kleinunternehmen.

Noch 58 Tage: Grundeinkommen in Indien jetzt in 22 Dörfern weiterlesen →

Bedingungsloses Grundeinkommen? Ausgerechnet die Schweiz wird wohl das erste Land sein, das über die Einführung abstimmt. Die Bundeskanzlei eine Verfügung erlassen: Die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist offiziell zustande gekommen. Sie erklärt nach Prüfung der Unterschriften, dass am 4. Oktober 126’408 gültige abgegeben wurden. Damit bestätigt die Schweizer Bundeskanzlerin formell: Es wird eine Volksabstimmung geben.

Wie geht es weiter? Jetzt wird sich der Bundesrat mit dem Grundeinkommen befassen und einen Bericht dazu verfassen. Dafür hat er ein Jahr Zeit. Anschließend folgt die Debatte im Parlament. Die Volksabstimmung erfolgt dann in zwei bis drei Jahren. Die Frage lautet: Soll jeder Mensch in diesem Land die finanzielle Grundlage zum Leben bedingungslos erhalten?

Enno Schmidt ist in den letzten beiden Jahren (2011/12) in Hinblick auf die Volksinitiative zum Grundeinkommen vielfach durch die Schweiz gereist und hat Stimmen zur Idee des bedingungslosen Grundeinkommen eingefangen. Ein Film zeigt nun eine breite Vielfalt von Ansichten und macht deutlich, wie weitreichend und kulturwandelnd der Vorschlag des bedingungslosen Grundeinkommen bereits wirkt und noch wirken wird.

Der Film eignet sich gut als Einstieg in die Diskussion, ist CC lizensiert und kann in deisem Rahmen frei aufgeführt werden. Enno Schmidt ist einer der Autoren des Film Grundeinkommen – ein Kulturimpuls (2008).
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Mathias Schweitzer vom Gewerkschafterdialog Grundeinkommen hebt in seinem Beitrag für das DGB-Magazin Gegenblende unter anderem folgenden Aspekt des Grundeinkommens hervor:

“Es wird eine Renaissance der Gewerkschaften geben, weil: a) das Grundeinkommen die Verhandlungsmacht der Beschäftigten stärkt und die Beschäftigten weniger erpressbar sind, weil ihre Existenz und ihre Teilhabe gesichert bleiben. b) Wirtschaftlich selbstständige Arbeitnehmer werden sich frei für eine Gewerkschaft entscheiden. Die Arbeitnehmer können ohne Existenzdruck und Angst vor Entlassung ihre Interessenvertretung im Betrieb unterstützen. c) Die Gewerkschaften werden sich um gute Arbeit in den Betrieben kümmern und werden nicht mehr durch permanente Abwehrkämpfe gegen Lohndumping und Sozialabbau völlig vereinnahmt.”

Diese sowie 8 weitere Thesen werden sicherlich für eine weitere Diskussion zum Grundeinkommen in den Gewerkschaften sorgen. Kommentare zum Beitrag finden sie hier. Der Gewerkschafterdialog Grundeinkommen ist ein Zusammenschluss engagierter Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter zum Thema Grundeinkommen. Unter dem Titel “Gewerkschaften und Grundeinkommen — Widerspruch oder Chance?” fand bereits am 14.11.2011 eine Diksussionrunde im DGB-Haus in Bremen mit Ronald Blaschke und Mathias Schweitzer in Zusammenarbeit mit ATTAC statt. Eine ca. 2-stündige Videoaufzeichnung ist auf YouTube zu finden.